Buch IV Abschnitt 3 Staatsverbrechen - § 14 – Steuerhinterziehung

(1) Wer seine durch das Dorf erhobene Steuer nicht spätestens 10 Tage nach ergangenem Steuerbescheid bezahlt , macht sich strafbar a) Ausnahmen werden gestattet bei längerem Klosteraufenthalt (2) Verstöße wegen Steuerhinterziehung werden unter dem Oberbegriff „Betrug“ angeklagt. a) Bevor Anklage erhoben werden kann, muss der Bürgermeister mit Fristsetzung von einer Woche den Schuldner anmahnen und die Mahnung dokumentieren. (3) Steuerhinterziehung wird mit einer Geldstrafe in Höhe der hinterzogenen Steuer zuzüglich einer Geldstrafe in Abhängigkeit des Lebensalters bestraft. (4) Die Geldstrafen gliedern sich wie folgt: a) 40 Taler bei einem Alter bis 3 Monaten b) 70 Taler bei einem Alter von 3 bis 6 Monaten c) 100 Taler bei einem Alter über 6 Monaten Die Strafe reduziert sich auf ein Zehntel der zuzüglichen Geldstrafe, wenn der Steuerschuldner seine Steuerschuld während des Prozesses nachweislich begleicht. Bei Wiederholungstätern setzt sich die Strafe aus der Gesamtsumme der hinterzogenen Steuer und doppelter Geldstrafe zusammen und/oder einer Gefängnisstrafe bis zu 3 Tagen. Als Wiederholungstäter gilt, wer sich nach einem Schuldspruch erneut nach (1) strafbar macht.

Die Abstimmung endet wie folgt:
10 Stimmen dafür 2 Stimmen wurden nicht abgegeben
Damit wurde das Gesetz für die Steuerhinterziehung angenommen und gilt ab sofort.

beschlossen durch den Rat von Augsburg
gez.Dara von Spinnenfels, Regentin
14.10.1457

Werte Mitbürgerinnen und Mitbürger der Grafschaft Augsburg,

die Amtsperiode des Rates neigt sich dem Ende zu und der noch amtierende Rat möchte sich für das Vertrauen, das ihr in ihn gesetzt habt, bedanken. Was wurde in dieser Amtsperiode alles bewegt?

Bürgerwehr: In Angelegen der Sicherheit, hat der Rat die Bürgerwehr beschlossen und gegründet. Diese Bürgerwehr dient dem Schutz der Dörfer und besteht aus Freiwilligen. Sie ist also dem jeweiligen Bürgermeister unterstellt und wird von diesem eingesetzt. Somit sollte ein guter und ständiger Schutz unserer Dörfer gewährleistet sein. Armee: In der Armee wurde Großerjan zum Adjutanten ernannt. Seine Aufgabe wird in erster Linie die Koordination der Bürgerwehren und der Vasallen sein. Wir wünschen ihm alles Gute und unterstützen ihn in seiner neuen Aufgabe wo und wie wir nur können.

Universität: Auch in der Augsburger Universität hat es eine Personalveränderung gegeben. Terodan wurde zum neuen Dekan ernannt und übernimmt somit das Amt von Aylynn. Wir danken Aylynn für ihr Engagement und wünschen ihr auf ihrem weiteren Weg alles, alles Gute. Terodan ist ein erfahrener Dekan. Das Amt ist ihm nicht unbekannt und bei ihm in guten Händen.

Wirtschaft: Zurzeit arbeitet der Rat an einer Erhöhung der Warenpreise um wieder ein faires Gleichgewicht zu schaffen. Somit hoffen wir den Markt wieder etwas anzukurbeln und auch die Verdienste der Bauern und Handwerker zu normalisieren. Auch ist es unser Ziel, dies so schnell wie möglich zu verwirklichen. Dies macht sich auch bereits jetzt schon bemerkbar.

Justiz: Der Justizsektor leistet nach wie vor hervorragende Arbeit. Sowohl Richter als auch Staatsanwalt sind motoviert und tüchtig und sorgen somit für schnelle, faire Prozesse. Der langanhaltenden Sturmserie auf das Augsburger Rathaus konnte durch ein gelungenes Zusammenspiel aus Bürgerwehr, Gendarmerie und Justiz abgewehrt und die Stürmer ihrer gerechten Strafe zugeführt werden.

Wir möchten uns auch für das Vertrauen, das ihr in den Rat von Augsburg habt, ganz herzlich bedanken. Der Rat wird alles in seiner Macht stehende tun, um stets für seine Bürger der Grafschaft da zu sein.

Es grüßt ganz herzlich Dara, Onkeldoc, Elhorsti, Petra59, Rweber, Kysira, Amerlandea, Mardock83, Aristaios, Matthias1373, Wajakla und Rcmc_ronny http://i41.tinypic.com/29pt0l2.gif